Plattform Mobilität
Saar-Lor-Lux e.V.

Landesregierung will Autoverkehr im Saarland um 40 Prozent verringern
Umwelt- und Verkehrsministerin Petra Berg hat für die Verkehrswende massive Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr und neue Radwege angekündigt.


"Sie werden in ihrer Lebenserwartungszeit keine Züge mehr auf der Bisttalbahn fahren sehen", so fauchte Staatssekretär Sebastian Thul den Vorsitzenden der Plattform Mobililtät während einer Veranstaltung im September 2023 an.


Aber gerade die Reaktivierungen der im VEP untersuchten Bahnstrecken sind ein wesentlicher Bestandteil einer Verkehrs- und Mobilitätswende im Saarland, leider lassen die Ergebnisse der Nutzen-/Kostenuntersuchungen immer noch auf sich warten.
Mit ein paar ON Demand Busverkehren oder einigen neuen Radwegen wird eine drastische Reduzierung des Individualverkehrs nicht zu erreichen sein.
Hier muss ein ganzheitliches Konzept her und klar, es kostet auch Geld.
Stärkung des Fußverkehrs und des Radverkehrs und Entflechtung dieser Verkehre, eine gute Nahversorgung (Geschäfte, Apotheke, Sparkasse usw.), besonders im ländlichen Raum und bessere Verbindungen im ÖPNV, dies sind Schlagworte, die es umzusetzen gilt.
Der ÖPNV im Saarland muss zuerst grundlegend reformiert werden, die Strukturen des SaarVV/SNS sind zu verkrustet und viele Köche verderben den Brei, wie es im Volksmund heißt.
Die Eisenbahnmagistralen brauchen neue Zulaufstrecken und die Busverkehre müssen besser auf die Bahnverkehre vertaktet sein, auch am Wochenende.
Die Busverkehre müssen näher an die Bürger, also in die Wohngebiete und Gewerbe-/Industriegebiete gebracht werden.
Die Innenstädte und Gemeinden müssen lebenswert und menschenfreundlich gestaltet werden, wir sollten vom Menschen aus denken, nicht aus Sicht des Autoverkehrs.

Zuschüsse gibt es nur, wenn man sie auch beantragt, gerade bei den Bahnstreckenreaktivierungen gibt es für die Infrastrukur bis zu 90% Zuschuss vom Bund aus dem GVFG (Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz).
Seit 2020 wissen wir von den zu reaktivierenden Bahnstrecken, passiert ist für Öffentlichkeit nichts, immer wieder werden die Veröffentlichungen der Gutachten verschoben.
Die Menschen werden ihre Mobilitätsgewohnheiten nur ändern, wenn sie Alternativen vorfinden, diese unbürokratisch und effektiv sind, halbherzige "warme" Worte werden nichts verändern.


PLATTFORM MOBILITÄT VOR ORT - METZ ANCIENNE GARE

Am 16.09.2023 war die Plattform Mobilität zu Gast in Metz.
Für den Vorsitzenden der Plattform Mobilität gab es eine Premiere, er hielt seinen ersten Vortrag in französischer Sprache.
22 Fachgäste waren anwesend, darunter auch Bernard Aubin aus der Nähe von Thionville, der "Erfinder" der Idee einer Bahnverbindung Saarbrücken - Thionville - Luxemburg über Bouzonville und Thionville.
Samstag, den 16. September 9:30-12:00 Uhr
Referenten:
Benoît Fischer (Captrain) Interoperabilität Lichtraumprofile
Olivier Fischer (CFL cargo) Interoperable Züge (P400-Netz)
Erhard Pitzius (Plattform Mobilität) Reaktivierung von Bahnstrecken in der deutsch-französischen Grenzregion.
Vortrag von einem Mitarbeiter der SNCF Fahrzeuginstandhaltung Bischheim
Podiumsdiskussion :
Referenten und Yannick Hauser (DB Netz).

Vortrag als PDF


Saarhölzbach, Mettlach und Besseringen in der Nacht abgehängt!

Der Plattform Mobilität ist aufgefallen, dass die RB 70 um 0.34 Uhr leider nur bis Merzig fährt.
Der letzte SÜWEX aus Mannheim endet in Saarbrücken (0.19 Uhr), ebenso endet auch noch ein RE 3 aus Mainz.
Die Fahrgäste im Saartal kommen aber mit der RB ( 0.34 Uhr) nur bis Merzig (Bahnhof).

Wer weiter will (Merzig Mitte, Besseringen, Mettlach, Saarhölzbach) ist auf das Auto oder Taxi angewiesen, daher unsere Nachfrage und Anregung der Verlängerung der RB um 0.34 Uhrt von Merzig bis nach Saarhölzbach.

Antwort aus dem Verkehrsministerium, wir haben für Mehrbestellungen kein Geld!!! 07-2022

Informationen zu Bahnstreckenreaktivierungen im Saarland

Über die weiteren Ergebnisse in Bezug auf die Nutzen-Kosten-Untersuchungen der zu reaktiviernenden Bahnstrecken im Saarland werden wir sie auf dem Laufenden halten.


Neue Standardisierte Bewertung veröffentlicht 07.2022

Die Standardisierte Bewertung (vollständiger Name: Standardisierte Bewertung von Verkehrswegeinvestitionen im schienengebundenen öffentlichen Personennahverkehr) ist ein Verfahren zur gesamtwirtschaftlichen Nutzen-Kosten-Untersuchung von ÖPNV-Projekten in Deutschland.
Gemäß einer Vereinbarung des Bundesverkehrsministeriums mit den Verkehrsministerien der Länder hat beim Ausbau von Schienenwegen, für den die Länder beim Bund eine Finanzhilfe im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes beantragen, eine Standardisierte Bewertung zu erfolgen, sofern die zuwendungsfähigen Kosten 25 Millionen Euro übersteigen.

Die Bewertung soll zeigen, ob das Vorhaben gesamtwirtschaftlich vorteilhaft ist, der Nutzen also die Kosten übersteigt. Die Notwendigkeit dazu ergibt sich aus dem Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder (§ 6), sowie der Bundes- und den Landeshaushaltsordnungen, welche angemessene Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen fordern.
Der Bund stellt Kommunen im Rahmen des Förderprogramms eine Milliarde Euro, ab 2025 zwei Milliarden Euro pro Jahr zur Verfügung (§ 10), mit denen bis zu 75 Prozent, in manchen Fällen sogar 90 Prozent der Kosten gefördert werden (§ 4).

Die neuen Berechnungsmethoden werden vorraussichtlich Bahnstreckenreaktivierung im ländlichen Raum eher möglich machen.


Studie zur Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken läuft

Seit Anfang des Jahres 2022 läuft eine Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung von insgesamt fünf ehemaligen Bahnstrecken im Saarland.

Aber selbst wenn die Studie zu einem positiven Ergebnis kommt - bis auf einem der stillgelegten Gleisen tatsächlich wieder Züge rollen, könnte es bis zum Ende des Jahrzehntes dauern.
Im Januar hat die detaillierte Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken im Saarland begonnen. Zunächst wurden alle Strecken begangen, im März folgte ein Informationstermin mit allen betroffenen Kommunen, teilte das zuständige Umwelt- und Mobilitätsministerium dem SR mit.

Insgesamt stehen fünf frühere Bahnstrecken im Fokus:
Rosseltalbahn (Saarbrücken - Fürstenhausen – Großrosseln)
Bisttalbahn (Überherrn - Fürstenhausen/Bahnhof Völklingen)
Primstalbahn (Dillingen/Saarlouis - Schmelz - Wadern)
Bliestalbahn (Homburg - Blieskastel)
ehemalige Merzig-Büschfelder Eisenbahn (Merzig - Losheim)
90-prozentige Förderung des Bundes in Aussicht

Für diese Bahnstrecken hatten frühere Untersuchungen ergeben, dass der volkswirtschaftliche Nutzen die Kosten für eine Reaktivierung übersteigen könnte. Um aber an die Fördermittel des Bundes von bis zu 90 Prozent zu kommen, muss dieser positive Kosten-Nutzen-Effekt durch die nun angelaufene detaillierte Studie belegt werden.
Die Machbarkeitsstudie war vergangenes Jahr europaweit ausgeschrieben worden. Den Zuschlag erhielt laut Ministerium die Bietergemeinschaft Schüßler-Plan Ingenieurgesellschaft mbH / SMA Deutschland GmbH / ZIV – Zentrum für integrierte Verkehrssysteme GmbH.
Studienergebnisse Mitte 2023 erwartet
Das Ministerium rechnet Mitte 2023 mit Ergebnissen der aktuellen Untersuchungen. Sollte das Ergebnis für einzelne oder sogar alle Strecken positiv ausfallen, dürfte es dennoch mehrere Jahre dauern, bis sie wieder in Betrieb genommen werden können.
So muss laut Ministerium die Finanzierung sichergestellt werden, anschließend muss unter anderem ein Planfeststellungsverfahren durchlaufen werden, das im "besten Fall" ca. zwei Jahre andauert. Und für die eigentlichen Bauarbeiten rechnet das Ministerium dann noch einmal mit mindestens zwei Jahren.
Erste Züge rollen frühestens Ende des Jahrzehntes
"Insgesamt ist für die Reaktivierung einer Bahnstrecke mit einem Zeitraum von fünf bis zehn Jahren zu rechnen", heißt es aus dem Ministerium. Das bedeutet: Wenn überhaupt, dann dürften wohl frühestens Ende des Jahrzehnts wieder regelmäßig Züge auf den ehemaligen Bahnstrecken rollen.

https://www.sr.de/sr/sr3/themen/panorama/machbarkeitsstudie_reaktivierung_bahnstrecken_saarland_laeuft_100.html

Saarland: Schüßler-Plan Ingenieurgesellschaft fertigt Durchführbarkeitsstudie zur Reaktivierung von Strecken an

Die Schüßler-Plan Ingenieurgesellschaft mbH ( https://www.schuessler-plan.de/de/projekte.html?bid=15)  hat die Ausschreibung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr zur Anfertigung der Durchführbarkeitsstudie für im VEP ÖPNV positiv gewertete und somit für eine Reaktivierung vorgesehenen Schienenstrecken gewonnen (2022/S 010-021188).

Das Saarland hat einen Verkehrsentwicklungsplan für den ÖPNV im Saarland (VEP ÖPNV) neu aufgestellt, abgestimmt und am 13.07.2021 beschlossen. Dieser soll nun unverzüglich, immer unter der Voraussetzung, dass die Finanzierung der Einzelmaßnahmen gesichert ist, umgesetzt werden.

Wesentliches Kernelement des neuen VEP ÖPNV ist die Weiterentwicklung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) im Saarland und in die angrenzenden Regionen. Hierfür ist der Ausbau des vorhandenen Regionalbahnnetzes zu einem S-Bahn-System, die Reaktivierung vorhandener Schienenstrecken für den Personennahverkehr sowie teilweise auch der Neubau von Schienenstrecken bzw. -teilstrecken für den SPNV vorgesehen.

Im Rahmen der beabsichtigten Beschaffung soll eine Machbarkeitsstudie und Nutzen-Kosten-Untersuchung für einen Teil dieser vorgesehenen Projekte durchgeführt werden. Dies betrifft die geplanten Reaktivierungen von Schienenstrecken für den Personenverkehr im Saarland, die nicht grenzüberschreitend sind. Dabei soll auch die Integration dieser Strecken in das Gesamtsystem betrachtet werden.

Es sollen folgende Strecken betrachtet werden:

• Saarbrücken - Fürstenhausen - Großrosseln ("Rosseltalbahn")

• Überherrn - Fürstenhausen / Bf. Völklingen ("Bisttalbahn")

• Merzig - Losheim (ehemalige Merzig - Büschfelder Eisenbahn)

• Dillingen / Saarlouis - Schmelz - Wadern bzw. Dillingen / Saarlouis - Lebach-Jabach ("Primstalbahn")

• Homburg (Schwarzenacker) - Blieskastel ("Bliestalbahn")

Für diese Strecken soll nun eine detaillierte Untersuchung durchgeführt werden in Bezug auf Trassenführung, Stationen, Ausbaustandards der Strecke und Betriebskonzept. Hierbei sollen ggf. auch verschiedene mögliche Varianten betrachtet und bewertet werden. Zum Betriebskonzept gehört auch eine Neuplanung der anschließenden und parallelen Busverkehre und der Park-and-Ride- bzw. Bike-and-Ride-Angebote.

Ebenso ist die Netzintegration der über die zu reaktivierenden Strecken verlaufenden Verkehre sowie ggf. auch die Anpassung der Zulaufstrecken zu den zu reaktivierenden Strecken Bestandteil der Untersuchungen. Eine Vorzugsvariante ist dabei begründet auszuwählen und zu empfehlen. Das Auswahlverfahren soll der gängigen Praxis entsprechen, im Angebot aufgezeigt und final mit dem Auftraggeber abgestimmt werden. Für die Vorzugsvariante sind die Kosten für Bau, Erhaltung und Betrieb sowie die zu erwartenden Fahrgeldeinnahmen möglichst genau zu ermitteln. Auf dieser Basis ist eine Nutzen-Kosten-Untersuchung nach der Methode der Standardisierten Bewertung von Verkehrswegeinvestitionen im schienengebundenen öffentlichen Personennahverkehr durchzuführen, wobei eine Sensitivitätsanalyse hinsichtlich weiterer nicht direkt im Verfahren zu berücksichtigenden Einflussfaktoren (z.B. Güterverkehr, Anschlussverbindungen, Verlängerungsoptionen ins benachbarte Ausland) vorzunehmen ist.

Es gingen 7 Angebote ein. Der ursprünglich veranschlagte Gesamtwert des Auftrags/ betrug 1 152 114.00 EUR, der erhaltene Gesamtwert ist mit 568 256.00 EUR angegeben.

https://www.schuessler-plan.de/de/index.html

Quelle EU-Amtsblatt

Erhard Pitzius ( Vorsitzender & Pressesprecher )

 


Die Plattform Mobilität hat mit Tristan Klein, Winfried Hoffmann und Erhard Pitzius über 5 Jahre am Verkehrsentwicklungsplan des Saarlandes mitgewirkt.

Unser Hauptaugenmerk galt neben der Verbesserung des Angebotes, besonders den Themen Bahnstreckenreaktivierungen, Barrierfreiheit und grenzüberschreitender Verkehr.

In runden 10 Jahren werden wir sehen welche Vorhaben umgesetzt wurden, es bleibt spannend.

Verkehrsministerium bereitet Reaktivierung von Bahnstrecken vor: Ausschreibung der Machbarkeitsstudie und Nutzen-Kosten-Untersuchung Medieninfo vom: 04.08.2021, 12:40 Uhr

Der Verkehrsentwicklungsplan ÖPNV Saarland (VEP ÖPNV) wirkt: Zahlreiche stillgelegte Bahnstrecken werden nach dem Konzept des VEP ÖPNV nun auf technische Machbarkeit und Wirtschaftlichkeit hin detailliert untersucht.

„Die Zukunft des saarländischen ÖPNV beginnt jetzt“, hatte Verkehrsministerin Anke Rehlinger zum Beschluss des neuen Verkehrsentwicklungsplans ÖPNV Saarland (VEP ÖPNV) am 13. Juli 2021 gesagt. Mit der Tarifoffensive macht das Verkehrsministerium den ÖPNV bereits seit dem 1. Juli einfacher und günstiger. Aber auch andere Bestandteile der laut Rehlinger „tiefgreifendsten Vision für den saarländischen ÖPNV seit über 20 Jahren“ geht das Ministerium umgehend an.

„Wir ruhen nicht, sondern geben dem ÖPNV im Saarland einen Schub nach dem anderen. Digitalisierung, Barrierefreiheit, Marketing und Erscheinungsbild der Bahnhöfe gehen wir ebenso an wie die Reaktivierungen“, so Ministerin Anke Rehlinger.

So bereitet das Wirtschafts- und Verkehrsministerium die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken im Saarland vor. In einem europaweiten Verfahren werden für alle in Frage kommenden Schienenstrecken die Machbarkeitsstudie und Nutzen-Kosten-Untersuchung für die Reaktivierung für den Personenverkehr nach dem Konzept des VEP ÖPNV ausgeschrieben. Dies ist notwendig, um anschließend Bundesmittel beim Bundesverkehrsministerium einwerben zu können. Bis zu 90 Prozent der Investitionskosten gibt der Bund nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG).

Im VEP ÖPNV wurde in einem ersten Schritt das Reaktivierungspotenzial für sämtliche nicht mehr genutzten Strecken untersucht. Dabei konnten die zu erwartenden Kosten und Nutzen allerdings nur grob abgeschätzt werden. In der jetzt vorgesehenen Machbarkeitsstudie und Nutzen-Kosten-Untersuchung werden die Strecken genauer analysiert, die der ersten Prüfung standgehalten haben (Nutzen-Kosten-Verhältnis mindestens bei etwa 1,0). Mit einer Detailbetrachtung soll dieses Nutzen-Kosten-Verhältnis nicht nur überprüft, sondern auch durch eine genauere Planung von Strecken, Stationen, Betriebsablauf und begleitenden Maßnahmen optimiert werden.

Es sollen folgende Strecken betrachtet werden:

Saarbrücken - Fürstenhausen – Großrosseln ("Rosseltalbahn")

Überherrn - Fürstenhausen / Bahnhof Völklingen ("Bisttalbahn")

Merzig - Losheim (ehemalige Merzig-Büschfelder Eisenbahn)

Dillingen / Saarlouis – Schmelz-Limbach - Wadern bzw. Dillingen / Saarlouis - Lebach-Jabach ("Primstalbahn")

Homburg (-Schwarzenacker) – Blieskastel-Lautzkirchen ("Bliestalbahn")


Für alle Strecken sollen ggf. auch verschiedene mögliche Varianten betrachtet und bewertet werden. Ebenso ist die Integration in das Bestandsnetz sowie ggf. auch die Anpassung der Zulaufstrecken zu den zu reaktivierenden Strecken Gegenstand der Untersuchungen. Für die Vorzugsvariante werden die Kosten für Bau, Erhaltung und Betrieb sowie die zu erwartenden Fahrgeldeinnahmen ermittelt.

Auf dieser Basis wird der Auftragnehmer eine Nutzen-Kosten-Untersuchung nach der Methode der Standardisierten Bewertung von Verkehrswegeinvestitionen im schienengebundenen öffentlichen Personennahverkehr durchführen, wobei eine Sensitivitätsanalyse hinsichtlich weiterer nicht direkt im Verfahren zu berücksichtigenden Einflussfaktoren (z. B. Güterverkehr, Anschlussverbindungen, Verlängerungsoptionen) vorzunehmen ist.

Zur Diskussion und Abstimmung der Vorgaben, Rahmenbedingungen sowie der Ergebnisse der Untersuchung wird ein projektbegleitender Arbeitskreis mit allen betroffenen und mitwirkenden Akteuren (u. a. Ministerien, Aufgabenträger, Landkreise, Städte und Gemeinden sowie Verkehrsunternehmen) eingerichtet. Sitzungen finden zu Beginn, bei wesentlichen Zwischenschritten und zur Diskussion der Ergebnisse statt.

Mit Start der Bekanntmachung des Teilnahmewettbewerbs auf der europäischen Vergabeplattform startet das streng formalisierte Vergabeverfahren mit Eignungsprüfung, Angebots- und Verhandlungsphase, dessen Fristen weitgehend gesetzlich vorgeschrieben sind. Demnach ist mit einer Zuschlagserteilung gegen Ende des Jahres zu rechnen.

Bei einem Start der Untersuchungen unmittelbar zum Jahresbeginn 2022 ist mit den finalen Ergebnissen für Mitte 2023 zu rechnen.

Zeitlich versetzt aufgrund noch erforderlicher Abstimmungen, jedoch geplant noch in 2021, folgen die entsprechenden Schritte für den Infrastrukturaufwand zur Realisierung des Kernnetzes der S-Bahn Saarland. In Abhängigkeit von Entscheidungen auf Seiten der französischen Partner sowie der Landeshauptstadt Saarbrücken folgen die jeweils erforderlichen Untersuchungen für die grenzüberschreitenden Projekte (Niedtalstrecke, kleine bzw. große Schleife, Saarbahnstrecke Saarbrücken – Forbach).

Julian Lange

Pressesprecher und Referatsleiter M/6: Kommunikation, Medienarbeit, Redaktion - MWAEV

Mit der Saar­bahn zum Shop­pen im Saar­ba­sar

Hal­te­stel­le Rö­mer­kas­tell.

Von hier soll in ei­ni­gen Jah­ren die Saar­bahn auch zum Ein­kaufs­zen­trum Saar­ba­sar fah­ren. Ei­ne sol­che zwei­te Stre­cke war von An­fang an ge­plant.

Wird sie nicht ge­baut, könn­te der Bund Geld für be­reits ab­ge­schlos­se­ne Bau­maß­nah­men zu­rück­ver­lan­gen. Ei­ne zwei­te Saar­bahn-Stre­cke war schon lan­ge ge­plant. Jetzt soll sie ver­wirk­licht wer­den, denn sie steht im neu­en Ver­kehrs­ent­wick­lungs­plan des Saar­lan­des. Die Bür­ger könn­ten so be­quem und um­welt­freund­lich zum Shop­pen fah­ren.

Doch vor­her müs­sen noch vie­le Fra­gen ge­klärt wer­den. SAAR­BRÜ­CKEN | Kön­nen die Bür­ger bald be­quem mit der Saar­bahn bis zum Saar­ba­sar fah­ren? Zu­min­dest ist ei­ne neue Stre­cke vom Rö­mer­kas­tell bis zum Saar­brü­cker Ein­kaufs­zen­trum im Ent­wurf des Ver­kehrs­ent­wick­lungs­plans (Vep) des Saar­lan­des vor­ge­se­hen. 7,9 Mil­lio­nen Eu­ro wür­de dem­nach der Aus­bau kos­ten. Im Vep wird die Stre­cke „S 2 Rö­mer­kas­tell-Saar­ba­sar“ de­tail­liert be­schrie­ben: Vom Hal­te­punkt Rö­mer­kas­tell wür­de sie über die Main­zer Stra­ße zum Esch­ber­ger Weg ge­führt und hin­ter dem Bau­markt par­al­lel zu den Bahn­glei­sen bis zur End­hal­te­stel­le Saar­ba­sar (sie­he Gra­fik). „Am sel­ben Bahn­steig ge­gen­über könn­ten Fahr­gäs­te in die S-Bahn in Rich­tung St. Ing­bert um­stei­gen“ – so steht es im Vep-Ent­wurf.

Die neue Stre­cke wä­re rund ei­nen Ki­lo­me­ter lang. Al­ler­dings müss­ten auch pri­va­te Ge­wer­be­grund­stü­cke ge­kauft wer­den – „für den Bau und die Zu­we­gung zum Bahn­steig“, hei­ßt es im Vep. Der Nut­zen-Kos­ten-Ver­gleich sei po­si­tiv. In ei­ner Mach­bar­keits­stu­die wür­den noch die Aus­wir­kun­gen auf den Bus­ver­kehr ge­prüft und die Kos­ten ganz ge­nau er­mit­telt. Die­se Stu­die ha­be die Saar­bahn GmbH be­reits in Auf­trag ge­ge­ben, sagt Pres­se­spre­che­rin Ul­ri­ke Rei­mann. Die Vep-Gut­ach­ter ge­hen von 2500-2700 Fahr­gäs­ten pro Werk­tag aus. Rei­mann er­klärt, die der­zei­ti­ge Zahl von Saar­bahn-Zü­gen rei­che für die­se Er­wei­te­rung aus. Wenn der Vep so um­ge­setzt wird, wür­de die Saar­bahn-Li­nie 1 von Le­bach bis Saar­ge­münd ge­teilt. Die S 1 fährt dann von Sied­ler­heim bis Saar­ge­münd, die neue S 2 von Le­bach/Heus­wei­ler über Rö­mer­kas­tell zur neu­en End­hal­te­stel­le Saar­ba­sar. Von dort wür­de es im 15-Mi­nu­ten-Takt ei­nen di­rek­ten An­schluss nach St. Ing­bert-Rohr­bach ge­ben.

Die Hal­te­stel­le Brebach wür­de noch al­le 15 Mi­nu­ten an­ge­fah­ren, steht im Vep. Die neue Stre­cke ist auch aus fi­nan­zi­el­len Grün­den enorm wich­tig: Wird sie näm­lich nicht ge­baut, könn­te der Bund Zu­schüs­se für vor­be­rei­ten­de Maß­nah­men zu­rück­for­dern, die be­reits ab­ge­schlos­sen sind, wie zum Bei­spiel das An­he­ben ei­ner Ei­sen­bahn­brü­cke.

Rei­mann: „Der­zeit gibt es kei­ne Rück­zah­lungs­for­de­run­gen. Es be­steht aber das Ri­si­ko, dass es wel­che ge­ben könn­te, wenn wir das be­an­trag­te und ge­neh­mig­te Pro­jekt nicht ab­schlie­ßen.“ Doch die beim Saar­bahn-Bau ur­sprüng­lich ge­plan­ten Stre­cken sei­en ja in den neu­en Pla­nun­gen ent­hal­ten, „auch wenn sie ab­wei­chen, weil sich die Rah­men­be­din­gun­gen ver­än­dert ha­ben“. Ur­sprüng­lich war vor­ge­se­hen, dass die Saar­bahn vom Rö­mer­kas­tell bis Neu­scheidt fährt, jetzt sol­le sie bis zum Saar­ba­sar fah­ren. Die­se Stre­cke sei be­reits im Erst­an­trag des Saar­bahn-Pro­jekts bei Bund und Land be­an­tragt und grund­sätz­lich ge­neh­migt wor­den, er­gänzt Ju­li­an Lan­ge, Spre­cher des Wirt­schafts- und Ver­kehrs­mi­nis­te­ri­ums. Bis­her fährt die Saar­bahn zwi­schen Saar­ge­münd und Le­bach.

Die Dis­kus­si­on über dro­hen­de Rück­zahlungen in Mil­lio­nen­hö­he ist nicht neu: Be­reits 2013 hat­te die SZ dar­über be­rich­tet. Lan­ge ist bei der Fra­ge mög­li­cher Rück­for­de­run­gen ent­spannt: „Die Fra­ge ei­ner Rück­zah­lung der För­der­mit­tel wür­de sich erst dann stel­len, wenn das Land oder die Saar­bahn GmbH be­schlie­ßen wür­den, von der Rea­li­sie­rung des Stre­cken­ab­zwei­ges de­fi­ni­tiv ab­zu­se­hen. Durch das Wie­der­auf­grei­fen der Pla­nun­gen kann hier­von kei­ne Re­de sein.“ Denn die al­ter­na­ti­ve Stre­cken­füh­rung in der Nä­he des Ge­wer­be­ge­biets Esch­ber­ger­weg mit di­rek­ter An­bin­dung des Ein­kaufs­zen­trums Saar­ba­sar wei­se ein „deut­lich grö­ße­res Er­schlie­ßungs­po­ten­ziel“ auf als die ur­sprüng­li­che Pla­nung. Lan­ge sagt, das Land und die Saar­bahn GmbH sei­en der­zeit in Ab­stim­mungs­ge­sprä­chen mit dem Bund, da­mit die­ser die ge­än­der­te Stre­cken­füh­rung mit­trägt. „Hier­zu geht die Saar­bahn GmbH der­zeit den Fra­gen der tech­ni­schen Mach­bar­keit nach.“ Das Un­ter­neh­men müs­se den Zu­schuss­ge­bern Bund und Land nach­wei­sen, dass für die neue Stre­cken­füh­rung der Nut­zen hö­her als die Kos­ten ist. För­der­geld für die neue Stre­cken­füh­rung ist noch nicht ge­flos­sen, er­klärt Saar­bahn-Spre­che­rin Rei­mann. Erst nach den Ab­stim­mungs­ge­sprä­chen mit den För­der­ge­bern Bund und Land so­wie der Stadt Saar­brü­cken als Auf­ga­ben­trä­ger für den ÖPNV wer­de die Saar­bahn För­der­geld ab­ru­fen. Und erst wenn klar ist, wie viel För­der­geld flie­ßt, kön­ne mit den kon­kre­ten Pla­nun­gen be­gon­nen wer­den. Frü­hes­tens in fünf oder sechs Jah­ren wür­de der ers­te Saar­bahn-Zug in Rich­tung Saar­ba­sar fah­ren. Das sei bei sol­chen Pro­jek­ten die üb­li­che Lauf­zeit bis zur In­be­trieb­nah­me.

https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saarbruecken/saarbruecken/saarbahn-plant-neue-strecke-zum-saarbasar-in-saarbruecken_aid-57970845






Der Ver­kehrs­ent­wick­lungs­plan der CDU/SPD-Lan­des­re­gie­rung steht zur Ent­schei­dung an.

Die­se Wo­che wich­ti­ge Ge­sprä­che.

Von Diet­mar Klos­ter­mann SAAR­BRÜ­CKEN/ÜBER­HERRN |

Vor der Ent­schei­dung über den neu­en Ver­kehrs­ent­wick­lungs­plan (VEP) für das Saar­land hat die Bür­ger-In­itia­ti­ve Mo­bi­li­tät Saar-Lor-Lux die drin­gen­de Re­ak­ti­vie­rung still­ge­leg­ter Bahn­li­ni­en im Saar­land an­ge­mahnt. Nach In­for­ma­tio­nen der SZ soll der VEP an die­sem Diens­tag von Ver­lehrs­mi­nis­te­rin An­ke Rehlin­ger (SPD) im Saar-Ka­bi­nett ver­ab­schie­det wer­den. Be­reits am kom­men­den Don­ners­tag wird der VEP-Bei­rat zum ers­ten Mal seit ei­nem Jahr wie­der ta­gen und über den VEP-Ent­wurf be­ra­ten. Der be­ste­hen­de VEP im Saar­land stammt noch aus dem Jahr 1998, ist da­mit 23 Jah­re alt. „Für die Platt­form Mo­bi­li­tät ha­ben Bahn­stre­cken, die die stau­ge­fähr­de­te A 620 in den Be­rei­chen zwi­schen Völk­lin­gen und Saar­brü­cken ent­las­ten kön­nen, Vor­rang“, er­klär­te Er­hard Pit­zi­us, Vor­sit­zen­der der Bür­ger-In­itia­ti­ve Platt­form Mo­bi­li­tät Saar-Lor-Lux, der SZ auf An­fra­ge.

Da­zu ge­hör­ten die Bis­t­tal­bahn von Über­herrn nach Völk­lin­gen mit der Al­ter­na­ti­ve Über­herrn, über Wehr­den, Fürs­ten­hau­sen, Gers­wei­ler nach Saar­brü­cken. In die­ser Va­ri­an­te füh­re die Bis­t­tal­bahn auf der lin­ken Saar­se­i­te zwi­schen Wad­gas­sen und dem Saar­brü­cker Schan­zen­berg/Mes­se­ge­län­de par­al­lel zur A 620, sag­te Pit­zi­us. Zu­dem sei die Re­ak­ti­vie­rung der Ros­sel­tal­bahn von Groß­ros­seln über Fürs­ten­hau­sen und Gers­wei­ler nach Saar­brü­cken sehr wich­tig. Al­lei­ne durch den Völk­lin­ger Orts­teil Geis­lau­tern rol­len 16 000 Au­tos täg­lich, be­ton­te der Ver­eins­chef Pit­zi­us. Wich­tig sei auch die Re­ak­ti­vie­rung der Prim­stal­bahn für den Schie­nen­ge­bun­de­nen Per­so­nen­nah­ver­kehr zwi­schen Dil­lin­gen/Saar­lou­is über Schmelz nach Wa­dern, in­klu­si­ve des Lü­cken­schlus­ses zwi­schen Kör­prich und Le­bach. „Hier­von wird auch der Gü­ter­ver­kehr zur Fir­ma Mei­ser in Lim­bach pro­fi­tie­ren“, be­ton­te Bahn-Ex­per­te Pit­zi­us. Die Bahn­stre­cke von Mer­zig nach Los­heim könn­te im Fal­le ei­ner Re­ak­ti­vie­rung die Stra­ßen um Mer­zig ent­las­ten und die mo­men­ta­ne Dis­kus­si­on um die Nord­saar­land­stra­ße oder ei­ne Nord­um­fah­rung Mer­zigs be­en­den. „Sol­che Stra­ßen­bau­pro­jek­te sind nicht mehr zeit­ge­mäß und ent­spre­chen dem Den­ken der 1970er und 1980er Jah­re“, er­klär­te der Chef der Bür­ger-In­itia­ti­ve. Auch der Gü­ter­ver­kehr zu dem Ho­ma­nit-Werk in Nie­der­los­heim könn­te er­mög­licht wer­den und die Mu­se­ums­bahn hät­te da­mit ei­ne Zu­kunfts­per­spek­ti­ve. „Auf­grund un­se­rer Grenz­la­ge zu Frank­reich und Lu­xem­burg sind auch wei­te­re Ver­bin­dun­gen von Saar­brü­cken in Rich­tung Lu­xem­burg wich­tig“, sag­te Pit­zi­us. Dies kön­ne über die Nied­tal­bahn und oder die Bis­t­tal­bahn ge­sche­hen. Nied­tal­bahn und Bis­t­tal­bahn bö­ten sich auch für den grenz­über­schrei­ten­den Gü­ter­ver­kehr an und könn­ten auch als Aus­weich­stre­cken fun­gie­ren. Er ver­wies in die­sem Zu­sam­men­hang auf die kürz­li­che Sper­rung der Bahn­stre­cke von Saar­brü­cken nach For­bach we­gen ei­nes Hang­rut­sches. Ein­be­zie­hen müs­se man auch ei­ne Re­ak­ti­vie­rung der Bahn­stre­cke Béning - Creutz­wald - Har­gar­ten - Bou­zon­vil­le - Thion­vil­le auf fran­zö­si­cher Sei­te für den Per­so­nen­ver­kehr, er­klär­te der seit Jah­ren um die Zu­kunft des re­gio­na­len Ei­sen­bahn­ver­kehrs kämp­fen­de Pit­zi­us. Er kri­ti­sier­te die Vor­ge­hens­wei­se der Lan­des­re­gie­rung in der Ver­kehrs­po­li­tik. „Im Saar­land fehlt die Be­tei­li­gung der Bür­ger und der Um­welt­ver­bän­de im Vor­feld der Er­stel­lung ei­nes Nah­ver­kehrs­pla­nes oder Ver­kehrs­ent­wick­lungpla­nes“, be­ton­te Pit­zi­us. Erst nach der VEP-Er­stel­lung könn­ten sich Ver­bän­de wie der Ver­kehrs­club Deutsch­land (VCD), die Platt­form Mo­bi­li­tät oder der Fahr­gast­ver­band Pro Bahn zum Ent­wurf äu­ßern und das nicht über­all. „Es fehlt auch ein Ge­samt­fahr­gast­bei­rat Schie­nen­per­so­nen­nah­ver­kehr für das Saar­land“, kri­ti­sier­te Pit­zi­us. Oft wer­de nur aufs Geld ge­schaut. Wenn Ver­keh­re mehr be­stellt wer­den als in den Nah­ver­kehrs­plä­nen ver­merkt sei­en, lie­ßen sich die Ver­kehrs­un­ter­neh­men, die Mehr­kos­ten und Mehr­ki­lo­me­ter von den Kom­mu­nen be­zah­len. Oft­mals gin­gen Li­ni­en­füh­run­gen am rea­len Ver­kehrs­be­dürf­nis vor­bei und Li­ni­en­füh­run­gen wür­den nicht an­ge­passt. „Vie­le In­dus­trie-, Ge­wer­be- und Wohn­ge­bie­te ha­ben kei­nen ÖPNV-An­schluß. Ge­mein­den und Städ­te wach­sen, aber der ÖPNV wächst nicht mit“, zeich­ne­te Pit­zi­us ein düs­te­res Bild der CDU/SPD-Ver­kehrs­po­li­tik. Die­se ÖPNV-Pla­nungs­män­gel wa­ren jüngst beim Ge­wer­be­ge­biet Lis­dor­fer Feld auf­ge­taucht. Auch Ge­mein­den wie Kir­kel-Lim­bach war­ten seit Jah­ren auf mehr Re­gio­nal­bahn­hal­te.

https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/landespolitik/verkehrsentwicklungsplan-vor-der-entscheidung-im-saar-ministerrat-und-landtag_aid-56380371